If you want to distinguish your goods, services or both from those of another company, you may need a trademark or trade name. Find out what they are, what their registration procedure is and what it involves.
Information on the deadlines for filing applications for transformation of European Union trademarks into Spanish national trademarks. See more
If you have a new device, product or procedure that solves a technical problem or has a practical advantage, there are different ways to protect it in Spain and other countries. Find out how.
Does your innovation lie in the aesthetics, ornamentation or appearance of your product? Protect it through industrial design. Find out what rights registration confers and how to proceed.
Patents published worldwide are a valuable source of scientific, technical and commercial information.
El Bono 3 del Fondo para PYMEs 2025, que cubre la elaboración de Informes Tecnológicos de Patentes (ITP) y Búsquedas Retrospectivas se cerrará el lunes 10 de febrero de 2025 al cierre de la jornada laboral. Próximamente se informará sobre su reapertura. Puede consultar más información aquí.
If you are an entrepreneur or a company and you want to boost and improve the profitability of your business by adequately protecting the intangible assets of your organisation, in this space you will find what you need.
718
results.
Updated on
19/06/2025 [06:52:00]
Absstract of: DE102023212627A1
Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Dichtungselement (100) zum Abdichten eines Brennstoffzellenstapels (200) gegenüber einer Leckage von Betriebsmedien.Das Dichtungselement (100) umfasst:- einen Grundkörper (101),wobei in dem Grundkörper (101) eine Anzahl Ausnehmungen (103) zum Durchströmen mit Betriebsmedien ausgebildet ist,wobei der Grundkörper (101) am Rand (105) zumindest einer Ausnehmung (103) der Anzahl Ausnehmungen (103) eine strukturierte Oberfläche (107) ausbildet, wobei die strukturierte Oberfläche eine Vielzahl gegenüber einer Basis (109) des Rands erhobene Strukturelemente (111) umfasst.
Absstract of: AU2023330021A1
Systems and methods are provided for rebalancing cells in a redox flow battery. In one example, a rebalancing cell system includes a first rebalancing cell in series fluidic communication with a second rebalancing cell and a hydrogen source, the first rebalancing cell includes a first electrode assembly stack with hydrogen flow paths extending therethrough and having a higher pressure than an electrolyte in the first electrode assembly stack. Further, the second rebalancing cell includes a second electrode assembly stack with hydrogen flow paths that extend therethrough and have a higher pressure than an electrolyte in the second electrode assembly stack.
Absstract of: DE102023135394A1
Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (10) für ein Brennstoffzellensystem, mit einer Abscheideeinrichtung (20) zum Abscheiden von flüssigem Wasser (W) aus einer Gasströmung (G), einem Wassersammelbereich (36), in welchem sich das von der Abscheideeinrichtung (20) aus der Gasströmung (G) abgeschiedene flüssige Wasser (W) ansammelt, und einer Abführleitung (28) zum Abführen des sich in dem Wassersammelbereich (36) befindenden Wassers (W), wobei die Abführleitung (28) eine Einlassöffnung (34) aufweist, welche sich in dem Wassersammelbereich (36) befindet.
Absstract of: DE102023212583A1
Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridsystems (10) eines Kraftfahrzeugs (1), welches eine Pufferbatterie (11), eine mit der Pufferbatterie (11) elektrisch gekoppelte Stromerzeugungseinheit (12) und zumindest einen von der Pufferbatterie (11) gespeisten elektrischen Verbraucher (15, 16, 17) aufweist, der über einen elektrischen Versorgungsstrang (20) mit der Pufferbatterie (11) gekoppelt ist, (wobei der elektrische Versorgungstrang (20) mit einer Strombegrenzungseinheit (21) versehen ist),- wobei die Stromerzeugungseinheit (12) zur Erhaltung eines vorgegebenen Ausgangs-Ladezustands der Pufferbatterie (11) geregelt wird, bei welchem Ladezustand von der Pufferbatterie (11) eine Ausgangs-Versorgungsspannung für den zumindest einen elektrischen Verbraucher (15, 16, 17, 18) abgreifbar ist,- wobei spätestens zu einem Zeitpunkt, zu welchem der zumindest eine elektrische Verbraucher (15, 16, 17, 18) eine erhöhte elektrische Leistungsaufnahme hat, die unter Beibehaltung der Ausgangs-Versorgungsspannung zu einem oberhalb eines zulässigen Grenzwertes liegenden Strom im elektrischen Versorgungstrang (20) führen würde, der Ladezustand der Pufferbatterie (11) zur zumindest temporären Erhöhung der von der Pufferbatterie (11) abgreifbaren Versorgungsspannung erhöht wird.
Absstract of: DE102023134990A1
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) zum Filtern eines Fluids, insbesondere ein Luftfilterelement für ein Luftfiltersystem, insbesondere für ein Ansaugluftfiltersystem einer Brennstoffzelle oder Brennkraftmaschine. Das Filterelement (1) umfasst zumindest einen Filtermediumkörper (10) mit zumindest einem Filtermedium, der von einer stromaufwärtigen Seite (105) zu einer stromabwärtigen Seite (106) in einer Durchströmungsrichtung (D) von einem zu reinigenden Fluid durchströmbar ist und zumindest eine an dem Filtermediumkörper (10) angeordnete Dichtungseinrichtung (14) mit zumindest einer umfänglich verlaufenden Dichtfläche (141). Die Dichtfläche (141) weist in zumindest einem Umfangsabschnitt einen wellenförmigen Verlauf aufweist, der eine in Umfangsrichtung variable Periode und/oder Amplitude hat. Ferner wird eine Filtervorrichtung mit einem solchen Filterelement (1) offenbart.
Absstract of: DE102024136871A1
Ein Zellenstapel einer Brennstoffzelle weist Einzelzellen auf, die in einer Dickenrichtung gestapelt sind. Jede Einzelzelle weist eine Membranelektrodengasdiffusionsschichtbaugruppe und plattenförmige Separatoren auf, die die Membranelektrodengasdiffusionsschichtbaugruppe von entgegengesetzten Seiten in der Dickenrichtung sandwichartig anordnen (einpferchen). Benachbarte Separatoren der Separatoren der Einzelzellen, die in der Dickenrichtung gestapelt sind, sind an den Spitzen (Enden) der Vorsprünge miteinander verschweißt. Eine der Spitzen der Vorsprünge der benachbarten Separatoren weist einen konvexen Abschnitt auf, und die andere der Spitzen weist einen konkaven Abschnitt auf. Die Spitzen der Vorsprünge der benachbarten Separatoren sind miteinander derart in Kontakt, dass der konvexe Abschnitt mit dem konkaven Abschnitt ineinandergreift.
Absstract of: DE102023212622A1
Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Entwässerungselement (100) zum Entwässern eines Brennstoffzellenstapels (200).Das Entwässerungselement (100) umfasst:- einen Grundkörper (101),wobei in dem Grundkörper (101) eine Ausnehmung (103) zum Durchströmen mit Betriebsmedium ausgebildet ist,wobei der Grundkörper (101) am Rand (105) der Ausnehmung (103) eine strukturierte Oberfläche (107) ausbildet,wobei die strukturierte Oberfläche eine Vielzahl gegenüber einer Basis (109) des Rands in Richtung der Ausnehmung erhobene Strukturelemente (111) umfasst.
Absstract of: DE102023134950A1
Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Hydrophobierung einer Gasdiffusionslage für eine Polymerelektrolytbrennstoffzelle, umfassend das Aufbringen einer hydrophoben Imprägnierung auf die Gasdiffusionslage. Die hydrophobe Imprägnierung wird durch in-situ-Vernetzung eines hydrophoben, fluorfreien oder fluorarmen Polymers gebildet.Die Erfindung betrifft ferner eine Gasdiffusionslage mit einer hydrophoben Imprägnierung für eine Polymerelektrolytbrennstoffzelle, die nach diesem Verfahren hergestellt ist.
Absstract of: DE102023212858A1
Die Erfindung betrifft einen Elektrodenrahmen (100) für einen elektrochemischen Zellenstapel, insbesondere einen Elektrolysezellenstapel oder einen Brennstoffzellenstapel, wobei der Elektrodenrahmen (100), zum radialen (Rr) Fluiddichten eines Elektrodenraums des sich in Axialrichtung (Ax) ersteckenden Zellenstapels, um seine Elektrodenraum-Durchgangsausnehmung (103) in Umfangsrichtung (Ur) umläuft, wobei der Elektrodenrahmen (100) einen außen umlaufenden Außenrahmen (120) und radial (Rr) darin einen Innenrahmen (110) mit der Elektrodenraum-Durchgangsausnehmung (103) umfasst, wobei ein repräsentatives Volumenelement des Außenrahmens (120) steifer als ein gleich großes repräsentatives Volumenelement des Innenrahmens (110) ausgebildet ist.
Absstract of: DE102023212871A1
Die Erfindung betrifft eine Gasdiffusionsschicht (1) für eine Elektrolysezelle (3), umfassend eine erste Gasdiffusionslage (5) und eine zweite Gasdiffusionslage (7), wobei die erste Gasdiffusionslage (5) eine mikroporöse Schicht mit Feinporen aufweist, die durch eine gesinterte Verbundstruktur aus einem leitfähigen Vliesmaterial (9) und aus einem Sintermaterial (11) ausgebildet ist, und wobei die zweite Gasdiffusionslage (7) eine Grobstruktur mit Grobporen aufweist, wobei die zweite Gasdiffusionslage (7) auf die erste Gasdiffusionslage (5) aufgebracht und mit dieser verbunden ist.Die Erfindung betriff weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eine Gasdiffusionsschicht (1).
Absstract of: DE102023212571A1
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (10) aus mindestens zwei graphitischen, zumindest einseitig strukturierten Monopolarplatten (12, 18) die mittels eines stoffschlüssigen Fügeverfahrens miteinander gefügt werden. Mindestens zwei graphitische, zumindest einseitig strukturierte Monopolarplatten (12, 18) werden mittels einer hochfrequent erzeugten Schweißverbindung (24) stoffschlüssig miteinander gefügt, derart, dass unter dauernd anliegendem Anpressdruck (36, 38) zwischen den mindestens zwei graphitischen, zumindest einseitig strukturierten Monopolarplatten (12, 18) die hochfrequent erzeugte Schweißverbindung (24) flächig in einer graphitischen Halbzellenebene (26) oder partiell im Bereich (28) eines Flowfields (30) oder entlang eines Randbereichs (32) als Rahmengeometrie (34) erzeugt wird. Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf die Verwendung des Verfahrens zur Herstellung einer Bipolarplatte (10) sowie auf eine Bipolarplatte (10).
Absstract of: DE102023134967A1
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstack (100), insbesondere für eine Brennstoffzellenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei der Brennstoffzellenstack (100) mehrere Brennstoffzellenelemente (102) aufweist, die entlang einer Stapelrichtung (S) gestapelt angeordnet sind, wobei unterschiedliche Typen von Brennstoffzellenelementen (102) vorgesehen sind, die sich hinsichtlich zumindest einer Eigenschaft voneinander unterscheiden.
Absstract of: DE102023135534A1
Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (2) sowie eine Mehrzahl an zur Durchleitung von Betriebsmedien und Reaktionsprodukten des Brennstoffzellenstapel (2) vorgesehenen Ventilen (6, 7, 8, 9), wobei sowohl anodenseitig als auch kathodenseitig jeweils mindestens eines dieser Ventile (6, 7, 8, 9) als Normal-geschlossen-Ventil ausgebildet ist.
Absstract of: DE102023134964A1
Die Erfindung betrifft eine Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle, bei der ein erster Reaktionsraum und ein zweiter Reaktionsraum voneinander durch zwei Polymerelektrolytmembran-Lagen voneinander getrennt sind. Dabei sind der erste und der zweite Reaktionsraum aneinander angrenzend zu einem Hohlzylinder aufgerollt, wobei an den Deckflächen des Hohlzylinders der zweite Reaktionsraum offen und der erste Reaktionsraum gasdicht verschlossen vorliegen. Der erste Reaktionsraum ist dabei durch die gasdicht miteinander verbundenen Enden der beiden Polymerelektrolytmembran-Lagen verschlossen. Im Inneren des Hohlzylinders ist ein inneres Gehäuse angeordnet, welches mindestens eine Öffnung aufweist. Der erste Reaktionsraum ist gasdicht derart mit dem inneren Gehäuse verbunden, dass ein Gas aus dem inneren Gehäuse durch die mindestens eine Öffnung in den ersten Reaktionsraum eintreten kann. Der Hohlzylinder ist von einem äußeren Gehäuse umgeben ist, das mindestens eine Öffnung aufweist. Der erste Reaktionsraum ist gasdicht derart mit dem äußeren Gehäuse verbunden, dass ein Gas durch die mindestens eine Öffnung aus dem ersten Reaktionsraum austreten kann ...
Absstract of: DE102024115094A1
Eine Vorrichtung zur Kühlung eines Brennstoffzellenstapels (11) weist auf: eine erste Kältemittelleitung (10), durch welche ein Arbeitsfluid strömt, einen Brennstoffzellenstapel (11), welcher in der ersten Kältemittelleitung (11) vorgesehen ist, einen Kondensator (12), welcher in der ersten Kältemittelleitung (10) vorgesehen ist und an einer Stromabwärtsseite des Brennstoffzellenstapels (11) angeordnet ist, ein Drucksteuerungsventil (13), welches in der ersten Kältemittelleitung (10) vorgesehen ist und an einer Stromabwärtsseite des Kondensators (12) angeordnet ist, und eine Fluidpumpe (15), welche in der ersten Kältemittelleitung (10) vorgesehen ist und an einer Stromabwärtsseite des Drucksteuerungsventils (13) angeordnet ist.
Absstract of: DE102023135347A1
Elektrischer Antrieb (110) für einen Kompressor (100) für ein Brennstoffzellensystem (205) eines Fahrzeugs (200a), insbesondere Nutzfahrzeugs (200b), wobei der elektrische Antrieb (110) einen Stator (120) und einen Rotor (130) mit einer Haltevorrichtung (135) aus elektrisch leitfähigem Material (136) und eine von der Haltevorrichtung (135) gehaltene Erregervorrichtung (138) zur Wechselwirkung mit dem Stator (120) aufweist, der elektrische Antrieb (110) als Synchronmaschine (111) ausgebildet ist, und der elektrische Antrieb (110) dazu eingerichtet ist, zum Bremsen des elektrischen Antriebs (110) ein ein Bremsmoment (M) hervorrufendes Gegenfeld (G) in der Haltevorrichtung (135) zu erzeugen.
Absstract of: DE102023212712A1
Ein Wasserabscheider (20) zum Abscheiden von Wasser aus einem Abluftstrom (14) einer Brennstoffzelle (4) umfasst: einen Gaseingang (22) zum Aufnehmen des Abluftstromes (14), der aus der wenigstens einen Brennstoffzelle (4) austritt; einen Gasausgang (24) zum Ausgeben eines im Wesentlichen gasförmigen Anteils des aufgenommenen Abluftstromes (14); einen Flüssigkeitsausgang (26) zum Ausgeben von Flüssigkeit (23), die von dem aufgenommenen Abluftstrom (14) abgeschieden worden ist; einen Ultraschallsensor (30), der in oder an dem Gasausgang (24) vorgesehen ist und der dazu ausgebildet ist, ein Ultraschallsignal (35) in den durch den Gasausgang (24) Gasausgangsstrom (25) auszusenden und ein aus dem Gasausgangsstrom (25) austretendes Ultraschallsignal (35) zu detektieren; sowie eine Auswertevorrichtung (36), die dazu ausgebildet ist, aus dem von dem Ultraschallsensor (30) detektierten Ultraschallsignal (35) den Wasseranteil in dem durch den Gasausgang (24) ausströmenden Gasausgangsstrom (25) zu bestimmen.
Absstract of: DE102023212864A1
Die Erfindung bezieht sich auf einen Stapelaufbau (20) eines Elektrolyseurs (10) oder einer Brennstoffzelle (10). Der Stapelaufbau (20) umfasst eine Vielzahl vertikal übereinandergestapelt angeordneter Einzelzellen (12). Die Einzelzellen (12) umfassen zumindest einen Kathodenrahmen (22), einen Anodenrahmen (24), mindestens eine Bipolarplatte (26), mindestens eine Gasdiffusionsschicht (28), mindestens eine poröse Transportschicht (30) (PTL) sowie mindestens eine Membran (38), wobei der Stapelaufbau (20) eine erste Endplatte (14) und eine zweite Endplatte (16) aufweist, die mit einer Anzahl von Spannelementen (18) die zwischen den Endplatten (14, 16) angeordneten Einzelzellen (12) gegeneinander verspannen. Im Anoden- und/oder im Kathodenrahmen (24, 22) der Einzelzellen (12) ist mindestens eine umlaufende Vertiefung (40) ausgeführt, die mit einer Ableitöffnung (42) in Verbindung steht. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Stapelaufbaus (20) in einem Elektrolyseur (10) oder in einer Brennstoffzelle (10).
Absstract of: DE102024137598A1
Ein Brennstoffzellenstapel umfasst gestapelte einzelne Zellen. Jede der einzelnen Zellen umfasst eine Energieerzeugungseinheit und zwei Separatoren, die die Energieerzeugungseinheit sandwichartig anordnen. Eine Oberfläche von jedem der Separatoren, die der Energieerzeugungseinheit zugewandt ist, hat Gaskanäle und Rippen, die abwechselnd angeordnet sind. Die Rippen erstrecken sich entlang der Gaskanäle. Jeder der Gaskanäle umfasst zumindest eine erste Erstreckung und eine zweite Erstreckung. Zumindest einer der Gaskanäle umfasst eine inselförmige Verzweigungsrippe, die in einem gekrümmten Abschnitt angeordnet ist. Die Verzweigungsrippe lässt den Gaskanal in zwei Verzweigungskanäle verzweigen. Die Verzweigungskanäle umfassen einen äußeren Kanal und einen inneren Kanal.
Absstract of: DE102023212563A1
Die Erfindung betrifft eine Zellstapellage (100) für einen elektrochemischen Zellenstapel, insbesondere einen Brennstoffzellenstapel oder einen Elektrolysezellenstapel, mit einer Polarplatte (110), insbesondere einer Bipolarplatte (110), und wenigstens einer auf wenigstens einer großflächigen Seite der Polarplatte (110) angeordneten porösen Transportlage (120), wobei die Transportlage (120) als ein metallisches Sinterpapier (120) ausgebildet und mit der Polarplatte (110) zu einer Polarplatten-Sinterpapier-Einheit (100; 110, 120) fest verbunden ist.
Absstract of: DE102023135626A1
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtermedium (1) zur Reinigung eines Kathodengases einer Brennstoffzelleneinheit (102).Eine verbesserte Effizienz und eine kostengünstige Umsetzung werden dadurch erreicht, dass das Filtermedium (1) eine Partikelfilterlage (2) zur Filterung von Partikeln aus der Kathodenzuluft, eine Gasfilterlage (3) zur Entfernung von Schadgasen aus der Kathodenzuluft sowie eine Trägerlage (4) zum Tragen des Filtermediums (1) aufweist, welche miteinander verbunden sind und aufeinanderfolgen, wobei die Gasfilterlage (3) Aktivkohle (5) und Ionentauscher (6) aufweist.Die Erfindung betrifft zudem ein Brennstoffzellensystem (100) mit einer zumindest eine Brennstoffzelle (101) aufweisenden Brennstoffzelleneinheit (102) und einem solchen Filtermedium (1).
Absstract of: DE102023134980A1
Modulare Strahlpumpe, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, zum Rezirkulieren von Betriebsgasen, insbesondere von Wasserstoff, aufweisend eine Düse (14) zum Einbringen des Betriebsgases in eine Mischkammer (16); einen Düsenträger (12) zum Einleiten des Betriebsgases in die Düse (14); wobei der Düsenträger (12) aus Kunststoff gefertigt und zur Aufnahme der Düse (14) ausgebildet ist, wobei die Düse (14) aus Metall gefertigt ist und eine sich entlang der Axialachse (A) der Düse (14) durch die Düse (14) erstreckende Ausnehmung (24) zum Durchströmen des Betriebsgases aufweist, wobei die Ausnehmung (24) einen sich entlang der Axialachse (A) der Düse (14) erstreckenden Düsenaustrittsquerschnitt (26) zum Einstellen der Strömung des Betriebsgases aufweist. Durch die Kombination des Düsenträgers (12) aus Kunststoff mit der Düse (14) aus Metall wird folglich eine kostengünstige modulare Strahlpumpe (10) mit einer qualitativ hochwertigen Düse (14) ermöglicht.
Absstract of: DE102023212602A1
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungseinheit (10) für einen Luftverdichter einer Brennstoffzelle, aufweisend eine Kontaktiereinheit (12), eine Aufnahmeeinheit (14), wobei die Aufnahmeeinheit (14) und/oder die Kontaktiereinheit (12) zumindest ein erstes Dichtungselement (16) aufweist, wobei die Kontaktiereinheit (12) in die Aufnahmeeinheit (14) einschiebbar ist, wobei die Kontaktiereinheit (12) dazu eingerichtet ist, mit der Aufnahmeeinheit (14) und dem ersten Dichtungselement (16) einen im Wesentlichen fluiddichten Raum (18) auszubilden, um eine Signal- und/oder Energie-leitende Verbindung (20) zwischen der Kontaktiereinheit (12) und der Aufnahmeeinheit (14) vor Umwelteinflüssen zu schützen.
Absstract of: DE102023135574A1
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Simulation wenigstens eines Brennstoffzellensystems in einem hydraulischen Prüfstand. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch wenigstens eine über eine Steuerung (10) ansteuerbare Drossel (8, 9), wobei die Steuerung (10) dazu eingerichtet ist, über die Drossel (8, 9) einen Verlauf des Druckverlusts des wenigstens einen Brennstoffzellensystems nachzubilden.
Nº publicación: EP4569560A1 18/06/2025
Applicant:
WISCONSIN ALUMNI RES FOUND [US]
Wisconsin Alumni Research Foundation
Absstract of: AU2023323949A1
Amphiphilic complexing agents for use in electrolyte solutions are provided. The complexing agents include at least one soft ionic group covalently bonded to at least one hard ionic group or polyether chain. The soft ionic group couples with soft, oppositely charged ionic redox species in an electrolyte solution, and the hard ionic groups or polyethylene chains render the complexes formed by the complexing agents and ionic redox species soluble in the electrolyte solution. The size of the complex formed by the coupling of the amphiphilic complexing agent to the soft ionic redox species is substantially larger than the size of the soft ionic redox species alone and, as a result, electrochemical cells that include the amphiphilic complexing agents in an electrolyte solution have less membrane crossover than analogous electrochemical cells that do not include the amphiphilic complexing agents.
BOPI
Electronic site
