If you want to distinguish your goods, services or both from those of another company, you may need a trademark or trade name. Find out what they are, what their registration procedure is and what it involves.
Information on the deadlines for filing applications for transformation of European Union trademarks into Spanish national trademarks. See more
If you have a new device, product or procedure that solves a technical problem or has a practical advantage, there are different ways to protect it in Spain and other countries. Find out how.
Does your innovation lie in the aesthetics, ornamentation or appearance of your product? Protect it through industrial design. Find out what rights registration confers and how to proceed.
Geographical indications protect the name of a product that has a specific geographical origin and owes its qualities, characteristics or reputation to its particular origin. Find out what they are, how the registration process works and what benefits they provide.
Patents published worldwide are a valuable source of scientific, technical and commercial information.
El Bono 3 del Fondo para PYMEs 2025, que cubre la elaboración de Informes Tecnológicos de Patentes (ITP) y Búsquedas Retrospectivas se cerrará el lunes 10 de febrero de 2025 al cierre de la jornada laboral. Próximamente se informará sobre su reapertura. Puede consultar más información aquí.
If you are an entrepreneur or a company and you want to boost and improve the profitability of your business by adequately protecting the intangible assets of your organisation, in this space you will find what you need.
164
results.
Updated on
16/02/2026 [07:24:00]
Results 25 to 50 of 164
Absstract of: DE102024122666A1
Es wird ein Thermoisolationsfluidkreislauf (1), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (100), vorgeschlagen, wobei der Thermoisolationsfluidkreislauf (1) einen Filter (2) zum Filtrieren eines Thermoisolationsfluides aufweist, wobei der Thermoisolationsfluidkreislauf (1) einen, in einer Strömungsrichtung des Thermoisolationsfluides stromabwärts des Filters (2) angeordneten, abgehenden Leitungsstrang (4) und einen, stromaufwärts des Filters (2) angeordneten, eingehenden Leitungsstrang (3) aufweist, wobei im eingehenden Leitungsstrang (3) ein erstes Absperrventil (5) und zwischen dem ersten Absperrventil (5) und dem Filter (2) ein erster Schnellverschluss (6) angeordnet sind und im abgehenden Leitungsstrang (4) ein zweites Absperrventil (7) sowie zwischen dem zweiten Absperrventil (7) und dem Filter (2) ein zweiter Schnellverschluss (8) angeordnet sind. Ferner werden ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Verfahren zum Warten eines Kraftfahrzeugs (100) vorgeschlagen.
Absstract of: DE102024122397A1
Gezeigt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Separators für elektrochemische Elemente, umfassend die folgenden Schritte A bis F: A - Bereitstellen einer wässrigen Suspension umfassend fibrillierbare Fasern regenerierter Cellulose, B - Fibrillieren der fibrillierbaren Fasern regenerierter Cellulose in der wässrigen Suspension aus Schritt A durch Mahlen auf einen Mahlgrad von mindestens 80°SR und höchstens 92°SR, C - Bereitstellen der wässrigen Suspension aus Schritt B in einem Stoffauflauf einer Langsiebpapiermaschine, D - Entleeren der wässrigen Suspension aus Schritt C aus dem Stoffauflauf auf ein umlaufendes Sieb der Langsiebpapiermaschine, wobei die Umlaufgeschwindigkeit des Siebs mindestens 0,0% und höchstens 4,0% höher ist als die genannte Geschwindigkeit, mit der die wässrige Suspension aus dem Stoffauflauf fließt, E - Entwässern der Faserbahn, und F - Kalandrieren der Faserbahn in einem speziell ausgebildeten Kalander. Der auf diese Weise hergestellte Separator porositätskompensierte EC/DMC-Saughöhe in Querrichtungh∞1−ρ1,50von mindestens 8,0 mm.
Absstract of: DE102024002561A1
Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (Z) für einen elektrischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl mittels einer Zellkontaktiereinheit (3) elektrisch verschalteter Einzelzellen (1), wobei zwischen zwei vorgegebenen Reihen (R1, R2) von Einzelzellen (1) jeweils ein Zwischenzellkühler (2) mit den Einzelzellen (1) der beiden Reihen (R1, R2) stoffschlüssig verbunden ist und die Reihen (R1, R2) mit dem Zwischenzellkühler (2) eine Zellreiheneinheit (Z1, Z2) bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen zwei Zellreiheneinheiten (Z1, Z2) eine Montagefinne (4) angeordnet ist, welche an einer Schmalseite in vorgegebenen Abständen zueinander angeordnete und in Richtung einer Hochachse verlaufende Zuglaschen (4.1) aufweist, wobei die Montagefinne (4) mit den Einzelzellen (1) einer jeweiligen Reihe (R1, R2) der beiden Zellreiheneinheiten (Z1, Z2) stoffschlüssig verbunden ist.
Absstract of: DE102024002554A1
Die Erfindung betrifft einen Schichtaufbau (1) für eine Festkörperbatterie mit einem Kathodenaktivmaterial (2), einem Festelektrolyt (6) und einer Anode (3), welche eine dem Festelektrolyt (6) zugewandte amorphe Silber-Kohlenstoff-Grundierung (5) und einen Ableiter (4) aufweist, wobei zwischen der Silber-Kohlenstoff-Grundierung (5) und dem Festkörperelektrolyt (6) eine Metallschicht (7) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Schichtaufbau ist dadurch gekennzeichnet, dass der Festelektrolyt (6) als sulfidisch kristalliner Festelektrolyt (6) ausgebildet ist.
Absstract of: DE102024207508A1
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatisiert zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4, 5), mit den Schritten: Erfassen eines aktuellen Gesundheitszustands (8) eines elektrischen Energiespeichers (3) des Kraftfahrzeugs (1); Erfassen einer aktuellen Ansteuerung einer automatisiert betriebenen fahrdynamischen Einrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1); und Adaptieren der Ansteuerung in Abhängigkeit von dem aktuellen Gesundheitszustand (8). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Durchführen eines Flottenmanagements, ein Computerprogrammprodukt sowie eine elektronische Recheneinrichtung.
Absstract of: DE102024207514A1
Es werden ein Verfahren und eine Anlage zur mechanochemischen Synthese eines Festelektrolyten bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein kontinuierliches Zuführen von einem homogenen Eduktgemisch, das sich zur Herstellung eines Festelektrolyten eignet, zu einer Vorrichtung zum kontinuierlichen mechanischen Beanspruchen und ein kontinuierliches mechanisches Beanspruchen des homogenen Eduktgemischs in besagter Vorrichtung, sodass das homogene Eduktgemisch über eine chemische Reaktion, die durch das kontinuierliche mechanische Beanspruchen hervorgerufen wird, kontinuierlich in einen Festelektrolyten umgewandelt wird. Die Anlage ist zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert.
Absstract of: DE102025124043A1
Eine Batterie umfasst: einen Elektrodenstapel, der die Form einer rechteckigen Platte besitzt und in dem ein Positivelektroden-Stromkollektor, ein Positivelektroden-Aktivmaterial, ein Festelektrolyt, ein Negativelektroden-Aktivmaterial und ein Negativelektroden-Stromkollektor gestapelt sind; und ein Batterie-Gehäuse, in dem der Elektrodenstapel aufgenommen ist. Das Batterie-Gehäuse umfasst einen Gehäusekörper, der ein röhrenförmiger Rahmen ist und der rechteckige Öffnungsabschnitte besitzt, wobei die Öffnungsabschnitte an zwei einander zugewandten Oberflächen des Gehäusekörpers angeordnet sind, und Deckelkörper, die die Öffnungsabschnitte abdichten; und der Elektrodenstapel umfasst einen abgeschrägten Abschnitt, wo wenigstens einige von mehreren Eckenabschnitten, die an einem Endabschnitt in einer Richtung, in der die Öffnungsabschnitte einander zugewandt sind, des Elektrodenstapels angeordnet sind, abgeschrägt sind.
Absstract of: DE102024122675A1
Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System (100) zum Abtransport von Energiespeichern, umfassend:- einen Sicherheitsraum (110), wobei sich im Sicherheitsraum (110) ein erster Bereich (A), ein zweiter Bereich (B) und ein dritter Bereich (C) befinden, wobei der erste Bereich (A) für einen Werkstückträger mit wenigstens einem Energiespeicher vorgesehen ist, wobei der zweite Bereich (B) für eine Aufnahmevorrichtung für den wenigstens einen Energiespeicher vorgesehen ist, und wobei der dritte Bereich (C) für eine Brandlöschvorrichtung für den wenigstens einen Energiespeicher vorgesehen ist;- eine Transportvorrichtung (120), die eingerichtet ist, um den wenigstens einen Energiespeicher zwischen dem ersten Bereich (A), dem zweiten Bereich (B) und dem dritten Bereich (C) zu transportieren; und- wenigstens ein Portal (130A, 130B, 130C) zum Sicherheitsraum (110), wobei das wenigstens eine Portal (130A, 130B, 130C) konfiguriert ist, damit der Werkstückträger mit dem wenigstens einen Energiespeicher von außerhalb des Sicherheitsraums (110) in den ersten Bereich (A) bewegbar ist.
Absstract of: DE102024002552A1
Die Erfindung zeigt eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Batterieeinheiten (12) die über eine Stromschiene (20) miteinander verschaltet sind und jeweils eine Überwachungseinheit (14) aufweisen und die Überwachungseinheiten (14) miteinander und mit einem Batteriemanagementsystem (16) über eine Kettenschaltung (18) verbunden sind, wobei die Stromschiene (20) wenigstens ein Verbindungselement (22) für die Kettenschaltung (18) aufweist, über welches zwei Überwachungseinheiten (14) mittels der Stromschiene (20) für die Kettenschaltung (18) verbunden sind, wobei ein erstes Leitungselement (24) der ersten der zwei Überwachungseinheiten (14) mit einem ersten Ende (26) des Verbindungselements (22) und ein zweites Leitungselement (28) der zweiten der zwei Überwachungseinheiten (14) mit einem zweiten Ende (30) des Verbindungselements (22) verschweißt sind, sodass die beiden Leitungselemente (24, 28) und das Verbindungselement einen Teil (32) der Kettenschaltung (18) bilden. Ferner zeigt die Erfindung eine Verfahren zur Herstellung einer Batterie (10) sowie ein Kraftfahrzeug.
Absstract of: WO2026033328A2
The present invention concerns a separator ribbon (N2, N4) of an inner assembly (1) of an electrochemical cell intended for battery production, wherein said separator ribbon (N2, N4) is provided with reference elements (17) which follow one another substantially in a longitudinal direction (L) of the separator ribbon (N2, N4) in such a way as to form on the separator ribbon (N2, N4) a pattern (T) readable by a sensor during the production of the inner assembly (1). The reference elements (17) are selected from the group comprising the following types: notches, marks and protrusions. The invention also concerns an inner assembly (1) of an electrochemical cell intended for battery production, comprising such a separator ribbon (N2, N4); an electrical battery comprising an electrochemical cell which in turn comprises such an inner assembly (1) as well as a method and an apparatus for producing such an inner assembly (1).
Absstract of: WO2026033315A1
The invention concerns a production apparatus (100) of an internal assembly (1) and a method for monitoring such production. The production apparatus (100) comprises a conveyor system (120) comprising conveying devices (140, 121, 122, 123) configured to convey at least one ribbon (N1, N2, N3, N4) along a respective conveying path (P1, P2, P3, P4), wherein at least one of said at least one ribbon (N1, N2, N3, N4) is provided with reference elements (17) which follow one another in a longitudinal direction (L) of said ribbon (N1, N2, N3, N4); a coupling unit (130) comprising at least one coupling device (131) configured to couple said at least one ribbon (N1, N2, N3, N4) fed by said conveyor system (120) into an overlapping layer structure for creating the internal assembly (1 ); a monitoring system (150) comprising at least one detection device (151) which, at a respective detection position (R1, R2, R3) along the respective conveying path (P1, P2, P3, P4), is associated with a respective ribbon (N1, N2, N3, N4) provided with reference elements: a cutting system comprising, in proximity to said at least one coupling device (131 ), a cutting device (133, 134) associated with a respective ribbon (N1, N2, N3, N4) provided with reference elements (17), said cutting device (133, 134) being configured to cut said ribbon (N1, N2, N3, N4) in proximity to said at least one coupling device (131 ). Said at least one detection device (151 ) is configured to make detections on the respecti
Absstract of: WO2026033367A1
The present invention concerns an inner assembly of an electrochemical cell intended for battery production, said inner assembly comprising a conductor ribbon provided with a pattern readable by a sensor during the production of the inner assembly, said pattern being formed by reference elements having parameters detectable by said sensor and following one another substantially in a longitudinal direction of the conductor ribbon, wherein the longitudinal and/or transverse dimension of said reference elements is at least equal to 0.2 mm and lower than or equal to 100 mm, wherein said reference elements are grouped in groups of reference elements which follow one another substantially in the longitudinal direction of said conductor ribbon, said groups of reference elements being separated from each other by a free window of a predetermined length (F). The invention further concerns an electric battery comprising an electrochemical cell which in turn comprises such an inner assembly as well as a method and an apparatus for producing such an inner assembly.
Absstract of: WO2026033340A1
The present invention concerns a conductor ribbon of an inner assembly of an electrochemical cell intended for battery production, wherein said conductor ribbon is provided with a pattern readable by a sensor during the production of said inner assembly, said pattern being formed by reference elements which follow one another substantially in a longitudinal direction of the conductor ribbon and which mainly act as references readable by said sensor, wherein said reference elements have parameters detectable by said sensor including longitudinal dimension, transverse dimension, structure, shape, material, colour, mutual distance and/or position which are collectively selected to preserve mechanical and/or electrical characteristics of the conductor ribbon and to allow to monitor one or more operating parameters of the conductor ribbon during the production of the inner assembly, wherein the reference elements follow one another in proximity to at least a free edge of two free edges of the conductor ribbon. The invention further concerns an inner assembly of an electrochemical cell intended for battery production, comprising such a conductor ribbon; an electric battery comprising an electrochemical cell which in turn comprises such an inner assembly as well as a method and an apparatus for producing such an inner assembly.
Absstract of: WO2026033214A1
A method of separating an electrode for recycling, the electrode comprising a metal layer and an active material layer, wherein the active material layer comprises an active material and a binder, the method comprising treating the electrode with a solvent, delaminating the active material layer from the electrode to form a metal component and an active material component, collecting the metal component, and collecting the active material component.
Absstract of: WO2026033109A1
The invention relates to a method (200) for the precisely aligned stacking of plate elements (10, 10') to form a stack (14), by means of which method it is possible to achieve the highest possible stacking speed with simultaneously high placement accuracy, whilst avoiding damage to the plate elements (10, 10'). The method (200) comprises: a) feeding a plate element (10, 10') from at least one direction to a stacking device (13) as far as a removal position (18, 18') directly upstream of the stacking device (13), b) gripping the plate element (10, 10') in the removal position (18, 18') by means of a gripper (15, 15') located on a multi-axis portal (16), and fixing the plate element (10, 10') on the gripper (15, 15'), wherein the gripper (15, 15') is movable on the multi-axis portal (16) in the X-Y-Z direction and is rotatable about its Z axis through the angle Phi, c) moving the gripper (15, 15') with the gripped plate element (10, 10') past a camera, wherein a deviation of the gripped plate element (10, 10') from a target position in the X-Y direction and a Phi angular position is determined, and correction movements of the gripper (15, 15') in the X-Y direction and the Phi angular position for orienting the gripped plate element (10, 10') with respect to a target position are determined, d) correcting the position of the gripped plate element (10, 10') in accordance with the determined correction movements during the continued travel of the gripper (15, 15'), e) stacking the
Absstract of: WO2026032979A1
The present invention relates to a method for the recovery of graphite and preferably all other metal and organic constituents from graphite-containing materials, the method comprising: (a) providing a powdered or granulated graphite-containing material; (b) mixing a first solution with the powdered or granulated graphite-containing material to form a first mixture and agitating the first mixture, (c) filtering the first mixture to obtain a first permeate and a first residue, (d) mixing the first residue with a second solution to dissolve metal therefrom to form a second mixture, (e) filtering the second mixture to form a second permeate and a second residue, wherein the second residue is a graphite powder; (f) recovering metals from the second permeate to form a metal-depleted second permeate, wherein the first solution comprises: (i) water; (ii) a first organic compound; and (iii) a second organic compound. The process does so in a safe manner, introducing no sulphates or additional metal ions and allowing for complete recovery of constituents in a closed loop process.
Absstract of: WO2026032906A1
The invention relates to a method for producing a separator for electrochemical elements, having the following steps A to F: A - providing an aqueous suspension comprising fibrillatable fibers of regenerated cellulose, B - fibrillating the fibrillatable fibers of regenerated cellulose in the aqueous suspension of step A by grinding to a freeness number of at least 80 °SR and at most 92 °SR, C - providing the aqueous suspension of step B in a headbox of a Fourdrinier machine, D - discharging the aqueous suspension of step C from the headbox onto a circulating screen of the Fourdrinier machine, the circulating speed of the screen being at least 0.0% and at most 4.0% greater than the speed at which the aqueous suspension flows from the headbox, E - dewatering the fiber web, and F - calendering the fiber web in a specially designed calender. The separator produced in this manner has a porosity-compensated EC/DMC suction height in the transverse direction (I) of at least 8.0 mm.
Absstract of: WO2026032856A1
The invention relates to a method for a motor vehicle for charging an energy storage device of the motor vehicle; wherein the method comprises: detecting charging information for charging the energy storage device with a charging current; determining, on the basis of an anode potential determined depending on the charging current and relating to the energy storage device, a charging current profile with a safety factor characterising current fluctuations; and outputting a charging signal for charging the energy storage device taking into account the charging current profile and the safety factor.
Absstract of: WO2026032871A1
The invention relates to a process and a system for mechanochemical synthesis of a solid electrolyte. The process comprises continuously feeding a homogeneous reactant mixture, which is suitable for producing a solid electrolyte, to a device for continuous mechanical stressing, and continuously mechanically stressing the homogeneous reactant mixture in said device such that the homogeneous reactant mixture is continuously converted into a solid electrolyte by means of a chemical reaction caused by the continuous mechanical stressing. The system is configured to carry out the process according to the invention.
Absstract of: WO2026032862A1
A cathode active material including : - a first fraction of CAM that includes lithium (Li) iron, manganese (Mn), and phosphor; and - at least one second fraction of CAM that includes Li, nickel, Mn and cobalt.
Absstract of: WO2026032824A1
A power unit (1) for supplying power to a variety of interchangeable external equipment includes a battery (10) for storing the power, electrical input and output connectors and control systems (13, 14) for charging the battery (10) and supplying electrical power from the battery (10) to the external equipment, and an output shaft (21) driven by a motor (20) powered by the battery (10) for supplying shaft power to the external equipment. A motor control system (30) controls operation of the motor (20) responsive to control signals (32) received from the external equipment via a control signal connector. The control system (30) may emulate the controller of an internal combustion engine, and the power unit (1) may include an output shaft mount (40) corresponding to an SAE standard flywheel housing, so that the power unit (1) may be used as a direct replacement for a conventional power unit having an internal combustion engine.
Absstract of: WO2026032840A1
The invention relates to a motor vehicle, comprising an electric drive motor (10), which is fed by Li-ion cells (16a-16e), and a controller (12), which has a charging circuit (14) with a fast charging mode for the Li-ion cells (16a-16e), the Li-ion cells (16a-16e) being arranged in a battery housing (20). According to the invention, a liquid immersion medium (24) is arranged in the battery housing (20) and at least partially surrounds the Li-ion cells (16a-16e). An ultrasonic generator (38a-38e), which is connected to the electrical controller (12), is arranged in connection with the immersion medium (24). The motor vehicle has a cooling device (32) for the immersion medium (24), and the electrical controller (12) is designed to at least temporarily activate the ultrasonic generator (38a-38e) at least in the fast charging mode. The invention allows quicker and more battery-friendly charging of Li-ion batteries in motor vehicles.
Absstract of: WO2026033285A1
Alignment system for a tape adapted to create an internal assembly for an electrochemical cell intended for battery production and apparatus comprising the system itself, the latter including a first and a second tape alignment device, a first and a second alignment sensor configured to detect a first and/or a second misalignment condition of the tape with respect to a predefined feed path, a first position sensor configured to detect a first position of the first alignment device and operatively connected to the second alignment device so that it is possible to adjust the actual operating mode of the second alignment device according to instructions related to what is detected by the first position sensor.
Absstract of: WO2026032920A1
The invention relates to a heat dissipation device, in particular for a motor vehicle, the device comprising a heat pipe (10) which is configured for heat exchange between a hot source comprising an electrical member (14) and a cold source (16), the device further comprising a so-called cold thermal interface member (18), which is intended to establish a heat exchange relationship between the heat pipe (10) and the cold source (16), and/or a so-called hot thermal interface member (20), which is intended to establish a heat exchange relationship between the heat pipe (10) and the hot source (12), the heat pipe (10) being rectilinear.
Nº publicación: WO2026032922A1 12/02/2026
Applicant:
INNOLITH TECH AG [CH]
INNOLITH TECHNOLOGY AG
Absstract of: WO2026032922A1
The invention relates to a device for filling a battery cell (2) with an electrolyte and for subsequently closing the battery cell (2), having a process chamber (10) with a receiving opening (11), in which the battery cell (2) is at least partly received in such a way that a filling opening (12) of the battery cell (2) is situated in the process chamber (10), and with an opening (13), which is suitable for receiving at least one line (14) for filling the battery cell (2), the process chamber (10), together with the received battery cell (2) and the line (14), being gas-tight and liquid-tight. The process chamber (10) has a passage (15) through which laser beams can pass in order to close the filling opening (12) of the battery cell (2) such that the battery cell (2) at least partly received in the process chamber (10) can be filled with the electrolyte and then closed. The invention also relates to a method in which the battery cell (2) is first positioned in the receiving opening (11) of the process chamber (10). Subsequently, a vacuum is generated in the process chamber (10) and in the battery cell (2) situated in the receiving opening (11) such that the filling opening (12) of the battery cell (2) is gas-tight and liquid-tight in the process chamber (10), and the battery cell (2) is filled by means of the line (14). The filling opening (12) of the battery cell (2) is then welded by means of a laser beam which reaches the filling opening (12) of the battery cell (2) through
BOPI
Electronic site
